van der Pijl, Kees: Die belagerte Welt

Das Buch ist wie folgt aufgebaut. Im ersten Kapitel stelle ich die
wichtigsten Fakten zur Pandemie vor, die deutlich machen, dass wir
es nicht mit einem medizinischen, sondern mit einem politischen
Notfall zu tun haben. Was sich vor unseren Augen abspielt, ist der
schrittweise Austausch des westlichen Liberalismus gegen eine autoritäre
Staats- und Gesellschaftsstruktur, alles im Namen des „Virus“.

Der im Frühjahr 2020 ausgerufene Kriegszustand dient in Wirklichkeit
der Sicherung der bestehenden Ordnung; wie George Orwell in
seinem prophetischen Roman 1984 darlegte, dienen alle modernen
Kriege in erster Linie diesem Zweck. Doch der Ausnahmezustand
hat im Westen andere Vorläufer als in den sogenannten Anwärterstaaten
wie China. Deren Gesellschaften leben in gewissem Sinne in
einem permanenten Ausnahmezustand. Daher ist auch die Art und
Weise, in der die Bevölkerung Repressionen ausgesetzt ist, eine andere.
In einem Land wie China sind die Menschen seit Generationen an
die Grenzen des politischen Engagements gewöhnt; in der liberalen
Tradition hingegen sind drakonische, nur mit psychologischer
Kriegsführung und geistiger Folter vergleichbare Sanktionen nötig.
In Kapitel 2 gehe ich auf die Frage ein, warum dieser Prozess eingeleitet
wurde, wenn es keinen echten medizinischen Notfall gibt.
Der Vergleich mit dem Ersten und Zweiten Weltkrieg ist hier angebracht.
Auch hier ist in bestimmten Regionen und Ländern eine
zunehmende Welle von Volksunruhen zu beobachten, die an einen
Aufstand grenzen. Im Nahen Osten und in Ländern wie Indien, Chile
und Frankreich traten Bewegungen auf den Plan, die in der Lage
waren, Regierungen zu stürzen, oder dies bereits getan hatten und
die den herrschenden Klassen in aller Welt Angst einflößten. Mit
dem Ausnahmezustand von Covid ist die Volksbewegung in ihrer
ganzen Vielfalt vorerst eingefroren worden. Die spezifische soziale
Struktur Nordamerikas, Australasiens und Europas hat diese Quasi-
Normalisierung bisher begünstigt. Auf der einen Seite haben wir
einen kosmopolitischen Kader, der für die Oligarchie arbeitet und
sich in den Großstädten konzentriert. Er teilt sich den städtischen
Raum mit einer wachsenden Einwandererpopulation, die vor allem
in niederen Berufen tätig ist. Ihr gegenüber steht eine marginalisierte
einheimische Bevölkerung, die weitgehend überflüssig geworden ist.
In diesem komplexen Kräftegefüge hat sich eine politische Pattsituation
herauskristallisiert, in der die Bezeichnungen „links“ und
„rechts“ an Aussagekraft verlieren, die aber dennoch ein revolutionä-
res Potenzial birgt. Das Kapitel beschreibt auch die Schattenstrukturen
der Repression, die die vorherige Ära des Klassenkompromisses
begleiteten. Diese sind nun offen zutage getreten und haben sich
Methoden der Aufstandsbekämpfung zu eigen gemacht, um dem
wachsenden Widerstand gegen den Ausnahmezustand zu begegnen.
In Kapitel 3 analysiere ich die Covid-Krise als Machtergreifung,
die der Gesellschaft eine „neue Normalität“ aufzwingen soll. Jede
Machtausübung im liberalen Kapitalismus beruht auf einem Gesellschaftsvertrag
mit einer begleitenden Ideologie, einem umfassenden
Herrschaftskonzept, das die Rolle ersetzt, die zuvor die Religion, die
Nation oder eine Zivilisation gespielt hat. Diesmal hat sich die herrschende
Klasse dafür entschieden, nicht darauf zu warten, dass sich
eine „neue Normalität“ organisch aus dem Prozess der Klassenbildung
ergibt, wie nach dem Zweiten Weltkrieg und in den 70er Jahren.
Der Kapitalismus ist nicht mehr in der Lage, einen rationalen
Klassenkompromiss herbeizuführen, und hat stattdessen begonnen,
mittels Worst-Case-Szenarien zu regieren. Der neue Machtblock, der
aus den nachrichtendienstlichen Bedürfnissen des nationalen Sicherheitsstaats
der USA hervorgegangen ist und als IT-Monopole und
ausufernde (Multi-)Medienkonglomerate privatisiert wurde, hat das
Covid-Szenario durch einen externen Schock von oben aufgezwungen,
der eine Überwachungsgesellschaft schaffen soll. Das Finanzwesen
hatte von den IT-Innovationen profitiert, aber nach dem
Crash von 2008 wurden die riskantesten Formen der Spekulation
durch die Umstrukturierung der Finanzkontrolle in Form von „passiven
Indexfonds“ wie BlackRock eingedämmt. Ob die Covid-Krise
genutzt wurde, um einem drohenden Finanzkollaps zuvorzukommen,
die Wiederwahl des populistischen Präsidenten Donald Trump
zu verhindern, oder beides, lässt sich nicht mit Sicherheit sagen. Der
nationale Populismus, der die politische Krise der westlichen Demokratie
überwinden will, indem er wie in den 1930er Jahren die Unzufriedenheit
gegen die privilegierten städtischen Kader und gegen
Einwanderer mobilisiert, präsentiert sich als revolutionäre Kraft.

Doch unter den gegenwärtigen Bedingungen scheint der Mainstream
in der Oligarchie diese Hilfskraft vorerst nicht zu brauchen.
In Kapitel 4 zeige ich, dass eine – reale oder eingebildete – Pandemie
zum idealen Deckmantel für die Etablierung der Überwachungsgesellschaft
geworden ist, ohne auf offene Gewalt zurückgreifen
zu müssen. Nachdem die Angst vor dem Terrorismus
nachgelassen hatte, erwiesen sich die vermeintliche Bedrohung
durch „Putin“, das Gespenst des Klimawandels und andere Worst-
Case-Szenarien als ungeeignet, die Gesellschaft in gleichem Maße zu
mobilisieren. Der Ausbruch einer unbekannten Infektionskrankheit
hat sich stattdessen als äußerst wirksame Umsetzung der Politik der
Angst erwiesen, auf die sich die Legitimität der Regierungen im Westen
nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus stützt. Nach
der Jahrhundertwende zeigten SARS-1, die Vogelgrippe und nach
dem Finanzkollaps die Mexiko- oder Schweinegrippe-Panik von
2009, was mit einem Virusalarm politisch möglich war, auch wenn
diese Epidemien nicht weit genug verbreitet waren, um die Verhängung
eines Ausnahmezustands zu ermöglichen. Doch die Lockdowns
in China und Kanada zur Zeit von SARS-1 haben gezeigt,
dass die Bürger einen solch radikalen Eingriff als Test für ihre
Staatsbürgerschaft, ja sogar für ihren Patriotismus empfinden. 2010
entwarf die Rockefeller Foundation ein detailliertes Szenario für eine
imaginäre Pandemie, die eine Massenunterdrückung ermöglichen
würde. In den darauffolgenden Jahren wurde das Drehbuch für eine
integrale Abschaltung der Gesellschaft im Detail ausgearbeitet. Dabei
diente die Gates Foundation von Microsoft-Gründer Bill Gates,
dem Exponenten des IT-Machtblocks schlechthin, als Schaltzentrale,
über die das Virenszenario an die WHO, die nationalen Regierungen
und den eigentlichen biopolitischen Komplex, auf den ich in Kapitel 6
näher eingehe, weitergeleitet wurde.

Einer der unsichersten Faktoren in der Covid-Krise ist das Verhältnis
zwischen dem Westen, insbesondere den USA, und China. In
Kapitel 5 zeige ich, dass die USA eine umfassende Forschungs- und
Entwicklungsinfrastruktur für biologische Kriegsführung aufgebaut
haben, die auf Russland und China ausgerichtet ist und Schwarzafrika
als zusätzliches Testgebiet nutzt. Paradoxerweise gab es auch im
Bereich der mikrobiologischen Forschung eine enge Zusammenarbeit
mit China, obwohl China ein Machtkonkurrent ist, der z. B. im
IT-Bereich als Gegner behandelt wurde. Im Laufe des Jahres 2019
ging die US-chinesische Zusammenarbeit bei der Bioabwehr schief,
an der auch Kanada beteiligt war. Dass „das Virus“ aus einem Labor
entwich, in dem Viren „verbessert“ wurden, um sie gefährlicher zu
machen, scheint sicher zu sein, aber ob es sich dabei um das Labor
in Wuhan handelte, an das die USA Forschungsaufträge vergeben
hatten, oder um Fort Detrick in Maryland, ist ungewiss. Das Kapitel
schließt mit der Feststellung, dass es trotz der autoritären Umwandlung
des liberalen Westens in das chinesische Modell angesichts der
raschen Verschiebung des Kräfteverhältnisses unwahrscheinlich ist,
dass dies auch zu einem stabilen, „ultraimperialistischen“ Waffenstillstand
in den gegenseitigen Beziehungen führen wird.

In Kapitel 6 erörtere ich die Pandemie als Katastrophenkapitalismus,
Naomi Kleins Begriff für die wirtschaftlichen Möglichkeiten,
die sich für Unternehmen durch große Katastrophen ergeben. In
diesem Fall sind dies Chancen für den biopolitischen Komplex, insbesondere
für die pharmazeutische Industrie, den Biotech-Sektor,
die Gates-Stiftung und medizinische Schulen und Forschungszentren
wie die Johns Hopkins University. Die Internationalisierung des
Staates, bei der die einzelnen Regierungen die auf globaler Ebene
festgelegten Richtlinien umsetzen, bot die Kanäle, über die der Geheimdienst-
IT-Medien-Block im Verbund mit dem biopolitischen
Komplex den Covid-Ausnahmezustands durchsetzen konnte. Im
Laufe des Jahres 2019 werden wir sehen, wie eine Reihe von Planungstreffen
einen möglichen Virusausbruch vorbereitete, sich insbesondere
auf die „Infodemie“ abweichender Meinungen konzentrierte
und die politische Stoßrichtung des angenommenen
medizinischen Notfalls hervorhob. Warum der aufstrebende Macht-
block eine echte Gesundheitskatastrophe riskierte, indem er Pharmaunternehmen
erlaubte, experimentelle Gentherapien ohne ordnungsgemäße
Tests als Impfstoffe an die Weltbevölkerung zu vermarkten,
ist ein Rätsel; es sei denn, es gibt Pläne, die Menschheit
biochemisch zu kontrollieren, vielleicht mit Hilfe von IT und/oder
Nanotechnologie, und die „Impfung“ unter dem Deckmantel einer
Pandemie wäre das Mittel, um auf die menschliche Biomasse zuzugreifen.
Ich behaupte, dass es sich hierbei um einen völlig verfrühten
Sprung handelt, der aus der Angst vor der Weltbevölkerung und
den Fantasien der reichsten IT- und Medienoligarchen wie Gates,
Eric Schmidt von Google und anderen hervorging.

Das abschließende Kapitel 7 untersucht die Möglichkeiten der
IT-Revolution für einen anderen Kurs, der auf radikale Demokratie
und digitale Planung abzielt. Das Besondere an der IT-Revolution
ist, dass zum ersten Mal in der Geschichte der Widerspruch zwischen
individueller Freiheit und kollektiver sozialer und ökologischer
Sicherheit prinzipiell überwunden wird. Die herrschende Klasse des
kapitalistischen Westens ist sich dieses Potenzials bewusst und will es
im Keim ersti-cken; auch die herrschenden Klassen der nichtwestlichen
Länder sind an diesem Eingriff interessiert, wenn sie
nicht schon selbst wichtige Schritte zur permanenten Überwachung
ihrer Bevölkerungen unternommen haben. Wie der (Staats-
)Sozialismus leidet auch die Planung nach der Stagnation und dem
Zusammenbruch der sowjetischen Kommandowirtschaft heute unter
einem schlechten Ruf, obwohl alle großen Unternehmen digitale
Logistiksysteme einsetzen. In diesem Kapitel zeige ich, dass zu Sowjetzeiten
bemerkenswerte Initiativen ergriffen wurden, um ein solches
digitales Planungssystem auf nationaler Ebene zu implementieren,
was jedoch aufgrund von bürokratischem Konservatismus und
mangelnder Demokratie scheiterte. In Chile wurde ein vergleichbares
Experiment durch den Pinochet-Putsch abgebrochen. Diesmal
ist es anders. Die Welt ist von der Oligarchie in eine revolutionäre
Situation gezwungen worden und steht nun vor der Wahl, sich zu
fügen oder sich für eine tragfähige Alternative zu entscheiden, die
die Enteignung der milliardenschweren Besitzer des, wie Marx es
nannte, „sozialen Gehirns“ mit sich bringen würde. In diesem Prozess
wird eine breite, politisch heterogene Freiheitsbewegung entstehen,
die die Demokratie wiederherstellt und erneuert und dabei die
Möglichkeiten der IT-Revolution für eine lebensfähige menschliche
Zukunft nutzt – oder untergeht.